SPD Unterbezirk Alzey-Worms


Der Landkreis mit Zukunft!

21.01.2020 / Pressemitteilung

Barmer-Vorschläge sind unausgegoren

SPD-Fraktion setzt sich für flächendeckende gesundheitliche Versorgung ein

Zum heutigen Interview der Landesgeschäftsführerin der Barmer in Rheinland-Pfalz und dem Saarland, Dunja Kleis, erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Sven Teuber, und die gesundheitspolitische Sprecherin, Kathrin Anklam-Trapp: „Die von Frau Kleis vorgebrachten Vorschläge sind unausgegoren. Zum einen wird deutlich, dass offenkundig genug Geld bei den Gesetzlichen Krankenversicherungen vorhanden ist, um Mittel in die Krankenhäuser zu investieren. Zum anderen wird ersichtlich, dass die Investitionen allein deswegen ausbleiben, weil die Krankenkassen bestimmen wollen, in welches Krankenhaus investiert werden soll. Offenbar sieht Frau Kleis die Krankenkassen als „Ordnende Hand“. Aus Sicht der SPD-Fraktion wird hieran ein fragwürdiges Verständnis von den Aufgaben und Funktionen von Krankenkassen, von Politik und demokratischer Legitimation deutlich. Es ist zudem sehr entlarvend, wenn behauptet werde, man könne die „Krankenhauslandschaft“ besser aufstellen und gleichzeitig betont werde, es seien einzelne Krankenhausstandorte zu überprüfen und zu restrukturieren.“

 
 

21.01.2020 / Pressemitteilung

Aus dem Takt geraten

vlexx sorgt bei Kunden und Vertragspartnern für Verdruss / SPD-Abgeordnete Anklam-Trapp informiert über Konsequenzen

Tag für Tag sorgt das eigenständige Bahnunternehmen vlexx seit dem Fahrplanwechsel im Dezember unter Schülern und Pendlern der Regionalbahn um 7.04 Uhr von Nierstein nach Mainz für Verdruss und Kopfschütteln: Bis voraussichtlich zum nächsten Fahrplanwechsel Mitte des Jahres entfällt die Linie mangels Personal.

„Ausfallende Leistungen werden selbstverständlich nicht bezahlt“, erfuhr Landtagsabgeordnete Kathrin Anklam-Trapp auf Nachfrage beim Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd (ZSPNV Süd). Zwar würden ohne Ersatzleistungen vertraglich vereinbarte Sanktionen greifen, in Anbetracht des verlorengegangenen Vertrauens in Bus und Bahn insgesamt sei dies allerdings nur ein schwacher Trost.

 
 

06.01.2020 / Ankündigungen

Generalversammlung der SPD Armsheim

Einladung zur Generalversammlung

am Montag, den 20.01.2020 um 18:00 Uhr

Gaststätte Wiesbachtalstube (Nebenraum), Hauptstraße 79, 55288 Armsheim

 

Folgende Tagesordnung ist vorgesehen:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Grußworte
  3. Konstituierung
    1. Wahl einer Versammlungsleiterin / eines Versammlungsleiters
    2. Wahl einer Mandatsprüfungs- und Zählkommission (MPZK)
    3. Wahl einer Schriftführerin / eines Schriftführers
  4. Berichte
    1. des Vorsitzenden
    2. des Kassierers
    3. des Fraktionssprechers
  5. Aussprache
  6. Bericht der Revisoren
  7. Entlastung des Vorstandes
  8. Bericht der Mandatsprüfungs- und Zählkommission
  9. Wahlen
    1. Wahl der Vorsitzenden / des Vorsitzenden
    2. Wahl der zwei stellvertretenden Vorsitzenden
    3. Wahl der Kassiererin / des Kassierers
    4. Wahl der Schriftführerin / des Schriftführers
    5. Wahl der sechs Beisitzer/innen
    6. Wahl der Revisorinnen / der Revisoren
  10. Wahlen von Delegierten
    1. Wahl der Unterbezirks-Delegierten
    2. Wahl der Verbands-Delegierten
  11. Wahlen von weiteren Vertreter/innen und Ersatzvertreter/innen sowie Delegierten / Ersatzdelegierten
    1. Abstimmung über das Wahlverfahren (en bloc / verbundene Einzelwahl)
    2. Wahl der Vertreter/innen für die UB-Vertreterversammlung
    3. Wahl der Ersatzvertreter/innen für die UB-Vertreterversammlung
    4. Wahl der Delegierten für die Wahlkreiskonferenz
    5. Wahl der Ersatzdelegierten für die Wahlkreiskonferenz
  12. Mitteilungen und Verschiedenes

Danach stoßen wir im gemütlichen Teil gemeinsam auf das neue Jahr an.