SPD Unterbezirk Alzey-Worms


Der Landkreis mit Zukunft!

23.10.2017 / Fraktion

Die SPD-Fraktion ist tief bestürzt über Tod von Joachim Mertes – Schweitzer: „Ein großer Mann des Parlamentarismus“

Zum Tod von Joachim Mertes erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Die SPD-Fraktion ist tief bestürzt. Mit großer Trauer haben wir heute vom Tod unseres Freundes und Kollegen erfahren. Es ist noch nicht lange her, dass Joachim Mertes Teil der Fraktion war und als Präsident dem Parlament vorstand. Viel zu früh ist er nun von uns gegangen. 

 

20.09.2017 / Fraktion

Schweitzer: „Die Deutsche Post muss den Testversuch beenden“ – CDU-Fraktion sollte ihre Position revidieren

Redner der Ampel-Koalition haben heute im rheinland-pfälzischen Landtag mit eindeutigen Worten das Vorhaben der Deutschen Post kritisiert, die tägliche Briefzustellung probeweise in Haushalten einzustellen. Die CDU-Opposition hat hingegen Offenheit für den Versuch gezeigt. Dazu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Mit dem Pilotversuch will die Deutsche Post offensichtlich den Weg bereiten, mittelfristig die tägliche Briefzustellung einzuschränken. Das ist völlig inakzeptabel und läuft gegen die Interessen der Bürgerinnen und Bürger. Gut ist, dass die Ampel-Koalition heute so klar Farbe bekannt hat für die tägliche Postzustellung. Völlig unverständlich ist, warum die CDU-Fraktion eine andere Ansicht vertritt. Man dürfe „keine Schranken beim Weiterdenken setzen“, sagte Susanne Ganster. Im Sinne der Bürgerinnen und Bürger sollte die Opposition ihre Position revidieren.“

 

 

01.09.2017 / Fraktion

Anklam-Trapp zur Situation beim MDK

Die aktuelle Situation beim Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) war heute Thema im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie. Dazu erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Kathrin Anklam-Trapp: „Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler hat zum andauernden Zwist beim Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) heute deutliche Worte gefunden. Es ist richtig, dass die Ministerin die Verantwortlichen beim MDK in die Pflicht nimmt. Gut und richtig ist auch, klare Erwartungen an die Beteiligten zu formulieren, im Sinne der Aufgabenerfüllung des MDK die Querelen zu beenden. Ziel der Beteiligten muss es sein, weitere Fehlentwicklungen beim MDK zu vermeiden.“

 

 

31.08.2017 / Fraktion

Mehr Geld und Anerkennung

SPD will soziale Berufe aufwerten

Mainz (dpa) - Die SPD will den Beschäftigten in Gesundheits- und Sozialberufen mehr Einkommen und mehr gesellschaftliche Anerkennung verschaffen. Dazu soll es künftig schon beispielsweise während der Ausbildung zur Erzieherin eine Vergütung geben. Bisher werden dort teilweise sogar Schulgelder erhoben. Auch Löhne und Gehälter in den Sozialberufen sollen angehoben werden. Arbeitsministerin Andrea Nahles, Familienministerin Katarina Barley und die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (alle SPD) legten dazu am Donnerstag in Mainz ein Aktionsprogramm vor.

 

25.08.2017 / Fraktion

Rheinland-Pfalz ist Land der guten Pflege – Persönlicher Pflegemanager kommt ab 2018

25.08.2017 

Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zur Pflegepolitik erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Kathrin Anklam-Trapp:

„Die demografische Entwicklung erfordert eine kontinuierliche Anpassung der Pflegepolitik an die tatsächlichen Pflegebedarfe von Kranken und Hochbetagten. Bereits heute ist jeder vierte Rheinland-Pfälzer 60 Jahre oder älter, gleichzeitig sind Familienstrukturen im Wandel. Durch kluge und moderne Pflegepolitik müssen bereits heute die Weichen dafür gestellt werden, dass hochbetagte Menschen mit Pflege- oder Unterstützungsbedarf auch in Zukunft möglichst lange ein selbstbestimmtes und aktives Leben führen können. Mit dem flächendeckenden Netz aus Pflegestützpunkten, der Einrichtung der Gemeindeschwester Plus und der Weiterqualifizierung zum Persönlichen Pflegemanager trägt das Land Rheinland-Pfalz dieser Entwicklung in vorbildlicher Weise Rechnung. Nicht umsonst gilt Rheinland-Pfalz bundesweit als Musterbeispiel zukunftsweisender Pflegepolitik.“