SPD Unterbezirk Alzey-Worms


Der Landkreis mit Zukunft!

23.08.2019 / Pressemitteilung

Landtag beschließt Kita-Zukunftsgesetz - Stich: „Meilenstein für das Bildungsland Rheinland-Pfalz“

Der rheinland-pfälzische Landtag hat heute mit den Stimmen der SPD-geführten Ampel-Koalition das Kita-Zukunftsgesetz beschlossen. Die Novelle schreibt einen hohen Standard für alle Kitas im Land fest und sorgt für erhebliche Verbesserungen für Kinder, Eltern und Erzieherinnen und Erzieher. Daniel Stich, Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD, begrüßt die Verabschiedung des Gesetzes:

„Mehr Qualität, mehr Geld, mehr Gebührenfreiheit – das bringt das Kita-Zukunftsgesetz für unsere rheinland-pfälzischen Kitas. Die hervorragende Qualität der frühkindlichen Bildungseinrichtungen wird noch einmal gesteigert. Und das lassen wir uns einiges kosten: 80 Millionen Euro pro Jahr investiert das Land künftig zusätzlich in die Kitas. Obendrauf kommen weitere 13,5 Millionen Euro für gute Kita-Küchen – das schmeckt!“

Konkret profitierten alle Interessengruppen vom neuen Gesetz, so Stich weiter: „Für unsere Kinder bedeutet die Kita-Novelle, dass sich die Betreuungssituation verbessern wird. Viele Kitas werden neue Stellen schaffen können. Das entlastet gleichzeitig die Erzieherinnen und Erzieher, denen darüber hinaus zusätzliche Zeit für Leitungsaufgaben sowie das Anlernen von Studierenden und Auszubildenden eingeräumt wird. Und auch die Eltern profitieren: von der Gebührenfreiheit für alle Kinder ab zwei Jahren, von einem Rechtsanspruch auf sieben Betreuungsstunden am Stück und von der gesetzlichen Festschreibung ihrer Mitspracherechte.“

Besonders freut sich Stich, dass das Kita-Zukunftsgesetz auch den Ausbau der Chancengerechtigkeit in den Blick nimmt: „Der Bildungsmonitor hat kürzlich erneut bestätigt: In keinem anderen Bundesland hängt der Bildungserfolg so wenig von der sozialen Herkunft eines Kindes ab, wie bei uns in Rheinland-Pfalz. Diesen Weg der Gerechtigkeit gehen wir konsequent weiter: mit einem zusätzlichen Sozialraumbudget von 50 Millionen Euro pro Jahr werden wir Angebote wie die Kita-Sozialarbeit besonders dort fördern, wo auch die sozialen Herausforderungen am größten sind.“

Enttäuscht zeigt sich Daniel Stich über das Verhalten der CDU im Gesetzgebungsprozess: „Aus meiner Sicht hätte es von Größe gezeugt, wenn die CDU heute diesem Meilenstein der rheinland-pfälzischen Bildungspolitik ihre Zustimmung erteilt hätte. Dazu war sie nicht in der Lage. Stattdessen agierte die CDU mit aus der Luft gegriffener Kritik und absurden Wunschzetteln, die völlig an der Realität vorbeigehen. Das bedauere ich sehr.“

 
 
Foto von Gerd Altmann auf Pixabay

23.08.2019 / Ankündigungen

Hat Greta Thunberg recht? - „90 Minuten“ zum Klimaschutz

Mit der Veranstaltungsreihe „90 Minuten“ will die Alzeyer SPD die politische Diskussion beleben. In einer lockeren Diskussionsrunde mit einem festen Zeitlimit von 90 Minuten geht es um aktuelle Themen. Zur nächsten Veranstaltung lädt der SPD-Ortsverein ein am Dienstag, dem 27. August, um 18.00 Uhr im SPD-Bürgertreff in Alzey, Hospitalstraße 7, 1. Obergeschoss. Unter dem Motto „Hat Greta Thunberg recht?“ geht es um die maßgeblich von ihr und der weltweiten Bewegung Fridays for Future ausgelösten Diskussion um den Klimawandel und die Folgen für die Zukunft unseres Planeten. Dabei steht vor allem die Frage im Mittelpunkt: „Was können wir vor Ort selbst tun, um das Klima zu schützen?“. Mitglieder und interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich willkommen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

 
 

23.08.2019 / Pressemitteilung

120.00 Euro für Basilika in Bechtheim

MdL Anklam-Trapp: „Ortsgemeinde profitiert erheblich von Dorferneuerungsprogramm des Landes“

Pünktlich vor der 1000-Jahr-Weihe der Basilika erhält die Schwerpunktgemeinde Bechtheim eine bedeutende Zuwendung aus dem Dorferneuerungsprogramm 2019 des Landes in Höhe von insgesamt 120.000 Euro. Ein Großteil des Geldes, das für die Umgestaltung des Basilika-Vorplatzes vorgesehen ist, soll noch 2019 ausgezahlt werden, wie die SPD-Landtagsabgeordnete Kathrin Anklam-Trapp bei einem Vor-Ort Termin mit Ortsbürgermeisterin Jutta Schick, Pfarrer Heiko Heyer sowie den Beigeordneten Tobias Perlick und Rudolf Feile, berichtet:

„Dank der bewilligten Mittel für das laufende Kalenderjahr kann nun zügig mit dem Bauabschnitt begonnen werden, freut sich Anklam-Trapp über die Förderzusage des Landes“ Ziel der Maßnahme sei es, den Ortskern der rund 1750 Einwohner starken Wonnegaugemeinde für junge und alte Menschen gleichermaßen attraktiv und nachhaltig zu gestalten.

Mit Hochdruck werde nun an der Planung und Ausführung der Baumaßnahme rund um das ehemalige Rathausgelände gearbeitet, bestätigt Ortsbürgermeistern Jutta Schick. Neben Spielgeräten und überdachten Sitzgelegenheiten, sollen neugepflanzte Bäume dem künftigen Vorplatz einen parkähnlichen Verweilcharakter verleihen.