SPD Unterbezirk Alzey-Worms


Der Landkreis mit Zukunft!

23.01.2020 / Pressemitteilung

Seniorenfastnacht in Monsheim

 
 

21.01.2020 / Pressemitteilung

Barmer-Vorschläge sind unausgegoren

SPD-Fraktion setzt sich für flächendeckende gesundheitliche Versorgung ein

Zum heutigen Interview der Landesgeschäftsführerin der Barmer in Rheinland-Pfalz und dem Saarland, Dunja Kleis, erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Sven Teuber, und die gesundheitspolitische Sprecherin, Kathrin Anklam-Trapp: „Die von Frau Kleis vorgebrachten Vorschläge sind unausgegoren. Zum einen wird deutlich, dass offenkundig genug Geld bei den Gesetzlichen Krankenversicherungen vorhanden ist, um Mittel in die Krankenhäuser zu investieren. Zum anderen wird ersichtlich, dass die Investitionen allein deswegen ausbleiben, weil die Krankenkassen bestimmen wollen, in welches Krankenhaus investiert werden soll. Offenbar sieht Frau Kleis die Krankenkassen als „Ordnende Hand“. Aus Sicht der SPD-Fraktion wird hieran ein fragwürdiges Verständnis von den Aufgaben und Funktionen von Krankenkassen, von Politik und demokratischer Legitimation deutlich. Es ist zudem sehr entlarvend, wenn behauptet werde, man könne die „Krankenhauslandschaft“ besser aufstellen und gleichzeitig betont werde, es seien einzelne Krankenhausstandorte zu überprüfen und zu restrukturieren.“

 
 

21.01.2020 / Pressemitteilung

Aus dem Takt geraten

vlexx sorgt bei Kunden und Vertragspartnern für Verdruss / SPD-Abgeordnete Anklam-Trapp informiert über Konsequenzen

Tag für Tag sorgt das eigenständige Bahnunternehmen vlexx seit dem Fahrplanwechsel im Dezember unter Schülern und Pendlern der Regionalbahn um 7.04 Uhr von Nierstein nach Mainz für Verdruss und Kopfschütteln: Bis voraussichtlich zum nächsten Fahrplanwechsel Mitte des Jahres entfällt die Linie mangels Personal.

„Ausfallende Leistungen werden selbstverständlich nicht bezahlt“, erfuhr Landtagsabgeordnete Kathrin Anklam-Trapp auf Nachfrage beim Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd (ZSPNV Süd). Zwar würden ohne Ersatzleistungen vertraglich vereinbarte Sanktionen greifen, in Anbetracht des verlorengegangenen Vertrauens in Bus und Bahn insgesamt sei dies allerdings nur ein schwacher Trost.