SPD Unterbezirk Alzey-Worms


Der Landkreis mit Zukunft!

23.08.2019 / Pressemitteilung

Landtag beschließt Kita-Zukunftsgesetz - Stich: „Meilenstein für das Bildungsland Rheinland-Pfalz“

Der rheinland-pfälzische Landtag hat heute mit den Stimmen der SPD-geführten Ampel-Koalition das Kita-Zukunftsgesetz beschlossen. Die Novelle schreibt einen hohen Standard für alle Kitas im Land fest und sorgt für erhebliche Verbesserungen für Kinder, Eltern und Erzieherinnen und Erzieher. Daniel Stich, Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD, begrüßt die Verabschiedung des Gesetzes:

„Mehr Qualität, mehr Geld, mehr Gebührenfreiheit – das bringt das Kita-Zukunftsgesetz für unsere rheinland-pfälzischen Kitas. Die hervorragende Qualität der frühkindlichen Bildungseinrichtungen wird noch einmal gesteigert. Und das lassen wir uns einiges kosten: 80 Millionen Euro pro Jahr investiert das Land künftig zusätzlich in die Kitas. Obendrauf kommen weitere 13,5 Millionen Euro für gute Kita-Küchen – das schmeckt!“

Konkret profitierten alle Interessengruppen vom neuen Gesetz, so Stich weiter: „Für unsere Kinder bedeutet die Kita-Novelle, dass sich die Betreuungssituation verbessern wird. Viele Kitas werden neue Stellen schaffen können. Das entlastet gleichzeitig die Erzieherinnen und Erzieher, denen darüber hinaus zusätzliche Zeit für Leitungsaufgaben sowie das Anlernen von Studierenden und Auszubildenden eingeräumt wird. Und auch die Eltern profitieren: von der Gebührenfreiheit für alle Kinder ab zwei Jahren, von einem Rechtsanspruch auf sieben Betreuungsstunden am Stück und von der gesetzlichen Festschreibung ihrer Mitspracherechte.“

Besonders freut sich Stich, dass das Kita-Zukunftsgesetz auch den Ausbau der Chancengerechtigkeit in den Blick nimmt: „Der Bildungsmonitor hat kürzlich erneut bestätigt: In keinem anderen Bundesland hängt der Bildungserfolg so wenig von der sozialen Herkunft eines Kindes ab, wie bei uns in Rheinland-Pfalz. Diesen Weg der Gerechtigkeit gehen wir konsequent weiter: mit einem zusätzlichen Sozialraumbudget von 50 Millionen Euro pro Jahr werden wir Angebote wie die Kita-Sozialarbeit besonders dort fördern, wo auch die sozialen Herausforderungen am größten sind.“

Enttäuscht zeigt sich Daniel Stich über das Verhalten der CDU im Gesetzgebungsprozess: „Aus meiner Sicht hätte es von Größe gezeugt, wenn die CDU heute diesem Meilenstein der rheinland-pfälzischen Bildungspolitik ihre Zustimmung erteilt hätte. Dazu war sie nicht in der Lage. Stattdessen agierte die CDU mit aus der Luft gegriffener Kritik und absurden Wunschzetteln, die völlig an der Realität vorbeigehen. Das bedauere ich sehr.“

 
 

23.08.2019 / Pressemitteilung

120.00 Euro für Basilika in Bechtheim

MdL Anklam-Trapp: „Ortsgemeinde profitiert erheblich von Dorferneuerungsprogramm des Landes“

Pünktlich vor der 1000-Jahr-Weihe der Basilika erhält die Schwerpunktgemeinde Bechtheim eine bedeutende Zuwendung aus dem Dorferneuerungsprogramm 2019 des Landes in Höhe von insgesamt 120.000 Euro. Ein Großteil des Geldes, das für die Umgestaltung des Basilika-Vorplatzes vorgesehen ist, soll noch 2019 ausgezahlt werden, wie die SPD-Landtagsabgeordnete Kathrin Anklam-Trapp bei einem Vor-Ort Termin mit Ortsbürgermeisterin Jutta Schick, Pfarrer Heiko Heyer sowie den Beigeordneten Tobias Perlick und Rudolf Feile, berichtet:

„Dank der bewilligten Mittel für das laufende Kalenderjahr kann nun zügig mit dem Bauabschnitt begonnen werden, freut sich Anklam-Trapp über die Förderzusage des Landes“ Ziel der Maßnahme sei es, den Ortskern der rund 1750 Einwohner starken Wonnegaugemeinde für junge und alte Menschen gleichermaßen attraktiv und nachhaltig zu gestalten.

Mit Hochdruck werde nun an der Planung und Ausführung der Baumaßnahme rund um das ehemalige Rathausgelände gearbeitet, bestätigt Ortsbürgermeistern Jutta Schick. Neben Spielgeräten und überdachten Sitzgelegenheiten, sollen neugepflanzte Bäume dem künftigen Vorplatz einen parkähnlichen Verweilcharakter verleihen.

 
 

14.08.2019 / Pressemitteilung

Wahl der Beigeordneten am Wählerwillen vorbei

CDU und FWG setzen ihre Kandidaten gemeinsam durch. Ortsbürgermeister Fehlinger holt sich den abgewählten Altbürgermeister Hans-Werner Balz als Stellvertreter ins Boot.

 

Am Abend des 14.08.2019 fand im Sitzungssaal des Bürgerhauses die konstituierende Sitzung des neuen Ortsgemeinderates statt.

Im Vorfeld hatten sich die CDU und FWG verabredet und auf Hans-Werner Balz (FWG) als 1ten Beigeordneten, Horst Lepold (CDU) als 2ten Beigeordneten und Bianca Schuch (CDU) als 3te Beigeordnete als gemeinsame Kandidaten für die Beigeordneten Wahl verständigt. Hierfür wurde bereits vor der Wahl ein Koalitionsvertrag geschlossen.

Und genau dieses Bündnis sorgte dann auch in den drei Wahlgängen für die nötigen Stimmen dieser Kandidaten, und damit zur Ernennung dieser.

 

So mussten sich unsere Gegenkandidaten Marco Moser für den 1ten Beigeordneten, Willi Nolte für den 2ten Beigeordneten und Dieter Klein für den 3ten Beigeordneten geschlagen geben. Mit Marco Moser wurde die Chance verpasst eine junge Generation in den Gemeindevorstand zu berufen. Durch diese Wahl ist ein generationen- und parteiübergreifendes gemeinsames Arbeiten verhindert worden.

 

Zudem wurde uns, als Partei mit +5,20% Zuwachs kein Angebot von Seiten der CDU bzgl. eines Beigeordneten und damit einer Mitverantwortung im Ortsvorstand gemacht.

Die SPD-Fraktion bedauert es sehr, dass bei dieser Wahl weder die gute Arbeit des langjährigen Beigeordneten, Manfred Balz, (10 Jahre Beigeordneter) - der sich mit viel Leidenschaft und Engagement für Westhofen eingesetzt hat -, noch der aus dem Kommunalwahlergebnis ersichtliche Wählerwille berücksichtigt wurden.

 

Ein wahrscheinlich noch nie da gewesener Vorgang in der Westhofener Ortspolitik: ein vor 10 Jahren abgewählter Ortsbürgermeister wird zum Mehrheitsbeschaffer seines ehemaligen Konkurrenten, und dafür mit dem Amt des 1ten Beigeordneten belohnt. Dies dürfte auch bei vielen Wählerinnen und Wähler auf Unverständnis stoßen. Welche Interessen hier im Vordergrund stehen bleibt offen.

 

Doch bei aller Enttäuschung über das Verfahren im Vorfeld der Wahl der Beigeordneten und über den bisherigen Koalitionspartner CDU, mit dem die SPD über 10 Jahre gut zusammengearbeitet hat, werden wir natürlich weiterhin unser Möglichstes tun und Sie im Gemeinderat bestmöglich vertreten.  

Die SPD-Fraktion wird sich durch das Wahlergebnis selbstverständlich nicht unterkriegen lassen und weiter das machen, was die Partei auch auszeichnet: Eine bürgernahe und sachorientierte Politik für alle Westhofenerinnen und Westhofener. Darauf können Sie sich verlassen!

 
 

07.08.2019 / Pressemitteilung

Süßes und Saures für Groß und Klein!

Auch in diesem Jahr betreibt der SPD-Ortsverein Flörsheim-Dalsheim wieder den Süßigkeitenstand direkt auf dem Weedenplatz am Kinderkarussell. Hier gibt es alles, was das Kinder- und Erwachsenenherz höher schlagen lässt!

 
 

31.07.2019 / Pressemitteilung

Neue Wege gehen!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!
Ein großes Thema im zurückliegenden Wahlkampf war die bessere Bürgerbeteiligung und die größere Transparenz bei Entscheidungen des Gemeinderates.

Als Ortsbürgermeister unserer Gemeinde will ich neue Wege gehen und werde daher ab sofort regelmäßig auf Facebook und Instagram über aktuelle Themen aus unserer Gemeinde berichten. Auch aktuelle Themen aus dem Gemeinderat werden dort veröffentlicht.