SPD Unterbezirk Alzey-Worms ## Der Landkreis mit Zukunft!

01.04.2012 in Bundespolitik von SPD Flonheim - Rheinhessen

Wahlen im Mai entscheidet über Zukunft der FDP

Nachdem die FDP nicht aus dem Umfragetief herauskommt und im Saarland verherrende 1,2% erreichte, hat sich die Parteizentrale dazu entschlossen ihre Ziele und ihren Namen spätestens nach dem Wahlausgang in NRW zu ändern.

Sollte ein Einzug in die Parlamente in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen erneut verfehlt werden, wird die FDP die aufstrebende Partei der Piraten unterstützen. Kurzfristig sollen durch eine Symbiose einerseits eigene Mandatsträger mit Politikerfahrung in den Parlamenten erhalten bleiben, andererseits die Piratenpartei programmatisch unterfüttert werden.

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10.02.2012 in Bundespolitik von SPD Flonheim - Rheinhessen

Gute Arbeit – Faire Löhne: MdB Klaus Hagemann fordert Mindestlohn

Barbara Hübner, Bürgermeisterkandidatin für die Wahl in der VG Alzey-Land, hat in ihrer Heimatgemeinde Flonheim den Bundestagsabgeordneten Klaus Hagemann in die Alte Festhalle eingeladen, um mit ihm und interessierten Bürgern gemeinsam über faire Löhne zu diskutieren. Auch wenn es hauptsächlich ein europäisches und bundespolitisches Anliegen sei, so habe das Thema auch im Kommunalwahlkampf einen wichtigen Stellenwert, argumentierte Hübner. Der Abgeordnete unterlegte daher seinen Vortrag mit Zahlen aus der Region.

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30.01.2012 in Bundespolitik von SPD Flonheim - Rheinhessen

GUTE ARBEIT - GERECHTE LÖHNE

Ordnung auf dem Arbeitsmarkt

Die OECD hat in ihrer aktuellen Studie festgestellt, dass die Lohnkluft und damit der Abstand zwischen Arm und Reich in Deutschland in den vergangenen Jahren besonders stark gewachsen ist. Die Gründe liegen auf der Hand: 7,3 Millionen Minijobs in Deutschland im vergangenen Jahr - Tendenz weiter steigend, Dumpinglöhne unter fünf Euro die Stunde, schlechtere Löhne und Arbeitsbedingungen für Leiharbeitnehmer. Deshalb steht der Kampf für gute Arbeit und gerechte Löhne für die SPD auch 2012 ganz vorne an.

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23.10.2011 in Bundespolitik von SPD Verband Wörrstadt

500.000 Euro Steuersenkungen in der VG Wörrstadt nicht finanzierbar !

Am 6. November 2011 will die Bundesregierung endgültig über ein Paket mit Investitionen und Steuerentlastungen entscheiden. Bis dahin sollen Arbeitsgruppen verschiedene Modelle zur Entlastung unterer und mittlerer Einkommen prüfen. Für die ab dem Jahr 2013 vorgesehene Steuersenkung sollen weitere Modelle durchgerechnet werden. Angesichts enormer Risiken durch die Euro-Rettung und das schwächelnde Wirtschaftswachstum sind die Steuersenkungspläne der Bundesregierung für die SPD-unverantwortlich. Notwendig ist es, die Staatsschulden abzubauen und die Schuldenbremse einzuhalten. "Deshalb wird die SPD diese Pläne spätestens im Bundesrat stoppen", sagt der SPD-Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel.

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04.05.2011 in Bundespolitik von SPD Flonheim - Rheinhessen

Solidarisch, gerecht und leistungsfähig

Die Bürgerversicherung
Die SPD hat ein Konzept für eine Bürgerversicherung vorgelegt, mit der wir zukünftig alle Versicherten zum gleichen Bürgertarif versichern wollen. Mit der Bürgerversicherung stärken wir die solidarische Finanzierung des Gesundheitswesens und überwinden die bestehende Zwei-Klassen-Medizin. Die Bürgerversicherung bietet die Grundlage dafür, dass in Deutschland auch künftig alle Bürgerinnen und Bürger medizinische Leistungen auf hohem Niveau erhalten werden.

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