SPD Unterbezirk Alzey-Worms


Der Landkreis mit Zukunft!

09.07.2010 / Energie und Umwelt

JUWI muss Projekte stoppen

Bei der Förderung von Solaranlagen stimmte die Mehrheit im Vermittlungsausschuss inzwischen lediglich für eine Streckung der einmaligen Absenkung der Förderung von Solaranlagen auf zwei Zeitpunkte: Statt wie von der Bundesregierung geplant, die Einspeisevergütung einheitlich am 1. Juli um 16 Prozent für Hausdachanlagen, um 15 Prozent für Freiflächenanlagen und um 11 Prozent für Konversionsflächen abzusenken, wird am 1. Juli um 13 bzw.12 bzw. 8 Prozent gekürzt - und am 1. Oktober noch einmal um jeweils 3 Prozent. Dieser "faule" kompromiss hat auch Auswirkungen auf die heimische Wirtschaft. So musste die Fa. JUWI (Wörrstadt) Projekte an mehreren Standorten in der Region Trier / Eifel auf Eis legen, darunter eine Anlage bei Hasborn (Kreis Bernkastel-Wittlich) und auch den mit 33 Hektar größten Solarpark in Rheinland-Pfalz bei Ferschweiler in der Verbandsgemeinde Irrel (Eifelkreis Bitburg-Prüm). Schade, Frau Merkel.

 
 

04.06.2010 / Energie und Umwelt

Abbau der Solarförderung vorerst gestoppt

Die von der schwarz-gelben Bundesregierung zum 1. Juli geplante Kürzung der Solar-Förderung wurde am 4. Juni 2010 im Bundesrat vorerst gestoppt. Die Bundesrats-Mehrheit hat beschlossen, den Vermittlungsausschuss von Bund und Ländern einzuschalten. Ziel ist es, den Abbau der staatlichen Förderung auf 10 Prozent begrenzen. Es ist jetzt sehr wahrscheinlich, dass Bundes-Umweltminister Röttgen nun – wie schon lange abzusehen war - Kompromisse machen und den Gesetzentwurf ändern muss.

 
 

03.06.2010 / Energie und Umwelt

Solarförderung erhalten

Rheinland-Pfalz will mit anderen Ländern die von der schwarz-gelben Bundestegierung zum 1. Juli geplante Kürzung der Solar-Förderung nachhaltig verändern. Der Bundestag hatte Anfang Mai beschlossen, die Vergütungssätze für Solarstrom abzusenken. Am Freitag, 4 Juni 2010 soll im Bundesrat der Vermittlungsausschuss anrufen werden, um einen deutlich moderateren Abbau der staatlichen Förderung zu erreichen. Zumindest wurde dies vom Finanzausschuss und vom Wirtschaftsausschuss des Bundesrates empfohlen.

 
 
Freier Himmel über Rheinhessen, Lärmbelästigung durch Kunstflug untersagt.

22.05.2010 / Energie und Umwelt

Kein Kunstflug mehr über Rheinhessen: Land handelt entschlossen

Über Rheinhessen sollen künftig keine Kunstflieger mehr kreisen können.
Diese Nachricht erhielten die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Michael Hüttner (Bingen) und Heiko Sippel (Alzey) von der Landesregierung. Hüttner und Sippel hatten sich nachdrücklich für eine Regelung eingesetzt, die zu einer nachhaltigen Entlastung der Menschen in Rheinhessen führt. Sowohl über dem Gebiet der Rheinhessischen Schweiz als auch in der Region Bingen war die Lärmbelastung durch Kunstflüge enorm hoch, was zu erheblichen Beschwerden von Bürgern bei der Luftfahrtbehörde, der Landesregierung und dem Bundesverkehrsministerium geführt hat. Die Bürgerinitiative Wöllstein wehrte sich auf Anraten des SPD-Bundestagsabgeordneten Klaus Hagemann beispielsweise mit einer Petition an den Deutschen Bundestag.

 
 

13.05.2010 / Energie und Umwelt

"Danke, Frau Merkel!"

Solarstromanlagen werden nicht gebaut Aufgrund der künftig entfallenden Subventionen lassen sich geplante Photovoltaikanlagen nicht mehr realisieren. Betroffen sind auch fünf Anlagen im Donnersbergkreis, und zwar bei Niedermoschel als größte Anlage mit weiteren Anlagen in Schiersfeld, Obermoschel, Münchweiler und Wartenberg-Rohrbach – zusammen über 90 Hektar oder ca. 130 Fußballplätze. Der SPD-Verband Wörrstadt sagt: „Danke, Frau Merkel! Dank auch an Herr Westerwelle.“ Die geplanten Anlagen werden nicht gebaut, obwohl alle Genehmigungen bereits vorlagen. Natürlich sind für diese Planungen Kosten entstanden, die nun erst einmal in den Wind geschrieben werden können. Deshalb sagt der SPD-Verband Wörrstadt auch: „Danke, Frau Klöckner für Ihren verbraucherfreundlichen Einsatz!“ Für die Nutzung von Ackerflächen für Solarenergie werden ab Juli 2010 keine Subventionen mehr gewährt. Deshalb hat das in Wörrstadt ansässige Solarenergie-Unternehmen Juwi die im Donnersbergkreis geplanten Projekte erst einmal stoppen müssen. Erst wenn sich die Anlagen durch moderne Solartechnik - unter Umständen aus China – kostengünstiger herstellen lassen, lohne sich deren Bau wieder. Auch dafür sagt der SPD-Verband Wörrstadt: „Danke, Herr Conrad für Ihren großen, unüberhörbaren Einsatz im Interesse Wörrstadts und seiner Unternehmen!“ (13. Mai 2010)