SPD Unterbezirk Alzey-Worms ## Der Landkreis mit Zukunft!

24.02.2010 in Bundespolitik von SPD Verband Wörrstadt

Kritik von Schott und JUWI an CDU/CSU/FDP – Bundesregierung

Die geplante Kürzung der Förderung von Solaranlagen auf Freiflächen stößt bei der Wörrstädter Juwi-Gruppe auf scharfe Kritik. Artikel zum Anklicken: Juwi kritisiert Regierung (Allgemeine Zeitung, 24.02.2010) Der SPD Verband Wörrstadt unterstützt die Forderungen von JUWI. Diese Entscheidung der Bundesregierung ist ein weiteres Beispiel von unverfrorener Klientelpolitik der neuen Bundesregierung, diesmal zugunsten der Atomlobby. Aktuell hat JUWI in Bettenfeld (Landkreis Bernkastel-Wittlich) den Bau einer 15 Hektar großen Anlage auf Gemeindegrund geplant. Juwi-Sprecher Ralf Heidenreich sagt: „Nach neuen Konditionen ist diese Anlage nicht wirtschaftlich und wird auch nicht gebaut.“ Rosige Aussichten! Artikel zum Anklicken: Drei Solarprojekte stehen auf der Kippe Mit dem Beschluss der Bundesregierung werden gerade die Bemühungen insbesondere zum verstärkten Einsatz erneuerbarer Energien in der Verbandsgemeinde Wörrstadt gefährdet. Darüber hinaus weist der SPD Verband Wörrstadt auf weitere regionale Folgen hin. Durch die Änderung der Solarförderung sind 1.200 Arbeitsplätze beim Mainzer Technologiekonzern Schott Solar in Gefahr. Artikel zum Anklicken: 1200 Arbeitsplätze bei Schott Solar bedroht (Allgemeine Zeitung, 29.01.2010) Der SPD Verband Wörrstadt fordert angesichts der drastischen Auswirkungen auf Schott und Juwi die Ratsmitglieder von CDU, FDP und Bündnis 90 / Die Grünen in der Verbandsgemeinde auf, sich aktiv für die Beibehaltung der seitherigen Regelung einzusetzen.

05.10.2009 in Bundespolitik von SPD Flonheim - Rheinhessen

Klaus Hagemann bleibt unser Mann in Berlin

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

am 27. September haben Sie den neuen Bundestag gewählt.
In Flonheim wurde die SPD mit 39,2% der Erststimmen stärkste Kraft vor der CDU mit 35,7%. Bei den Zweitstimmen lag die SPD mit 30,6% ein Prozentpunkt vor der CDU. Gewinner der Wahl waren, wie in ganz Deutschland, die FDP und Linke, welche ihr Ergebnis jeweils stark verbessern konnten.

Für die SPD bedeutet der Wahlausgang bundesweit, dass der Gang in die Opposition ansteht. - Positiv für uns ist aber, dass Flonheim weiterhin von Klaus Hagemann in Berlin vertreten wird.

Für dieses Ergebnis, Ihre Unterstützung und Ihre Stimme danken wir Ihnen

Ihre SPD Flonheim

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15.09.2009 in Bundespolitik von SPD Flonheim - Rheinhessen

Afghanistan-Mission zum Abschluss bringen

Frank-Walter Steinmeier hat einen Zehn-Punkte-Plan zum Abschluss des Afghanistan-Einsatzes vorgelegt. Er beschreibt verbindliche Ziele und klare Wegmarken, damit die Afghanen selbst für Sicherheit im Land sorgen und die deutschen Soldaten zurückkehren können.

Einen "kopflosen" Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan, wie ihn etwa die Linkspartei fordert, lehnt Steinmeier ab. Auch im TV-Duell betonte der Kanzlerkandidat, dass dies unverantwortlich sei. Worauf es ankomme, sei eine klare Perspektive, die gemeinsam mit dem neu gewählten afghanischen Präsidenten entwickelt werde.

In einem Zehn-Punkte-Papier formuliert Steinmeier daher als vorrangigstes Ziel, "dass die afghanische Armee und Polizei so schnell wie möglich die alleinige Sicherheitsverantwortung übernehmen können".

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14.09.2009 in Bundespolitik von SPD Flonheim - Rheinhessen

ARD- und ZDF-Blitzumfragen: Frank-Walter Steinmeier gewinnt das TV-Duell

Frank-Walter Steinmeier hat im TV-Duell gegen Angela Merkel klar überzeugt. Er hat deutlich gemacht:

• Wer einen Mindestlohn will, muss SPD wählen.
• Wer die Managergehälter begrenzen will, muss SPD wählen.
• Wer die Finanzmärkte kontrollieren will, muss SPD wählen.
• Wer den Atomausstieg will, muss SPD wählen.
• Wer ein solidarisches Gesundheitssystem will, muss SPD wählen.

Nur die SPD steht für ein starkes und soziales Deutschland! Angela Merkel ist im TV-Duell immer wieder ausgewichen, wenn sie konkret werden sollte. Klar ist nur eins: Frau Merkel schlägt als Spitzenkandidatin von Schwarz-Gelb die falsche Richtung ein:

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11.08.2009 in Bundespolitik von SPD Flonheim - Rheinhessen

Neustart für die Soziale Marktwirtschaft

„Wir wollen uns mit einer gemeinsamen Kraftanstrengung von Politik, Wirtschaft
und der ganzen Gesellschaft dagegen stemmen. Wir wollen ein gesellschaftliches Bündnis organisieren, das gemeinsam anpackt. Das ist der Deutschland-Plan.“ so Frank Walter Steinmeier.
Mit dem Deutschland-Plan hat die SPD ein auf zehn Jahre angelegtes Wachstumspaket vorgelegt. Ein ehrgeiziges Ziel, das mit realistischen Einzelschritten erreichbar ist. Frank-Walter Steinmeier: „Ich will keinen Wahlkampf mit anderen um die bescheidensten Ziele im Land. Ich will einen Wahlkampf um ehrgeizige Ziele, und dieses Ziel heißt: Vollbeschäftigung bis 2020.“

Die zentralen Punkte des Deutschland-Plans lesen Sie durch Klick auf "Mehr"

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